Rechtsprechung
| BVerwG, 10.03.2009 - 1 B 6.09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 23.10.2008 - 2 L 224/07
- BVerwG, 10.03.2009 - 1 B 6.09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 03.02.1999 - 4 B 4.99
Auszug aus BVerwG, 10.03.2009 - 1 B 6.09
Ob das Gericht den ihm nach § 130a VwGO eröffneten Weg der Entscheidung im Beschlussverfahren beschreitet, steht in seinem pflichtgemäßen Ermessen, das nur auf sachfremde Erwägungen und grobe Fehleinschätzungen überprüfbar ist (stRspr, etwa Beschluss vom 3. Februar 1999 - BVerwG 4 B 4.99 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 33). - BVerwG, 03.06.2006 - 1 B 132.05
Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach § …
Auszug aus BVerwG, 10.03.2009 - 1 B 6.09
Über die Aussage hinaus, dass von vornherein erkennbar aussichtslose Handlungen dem Ausländer nicht abverlangt werden dürfen, entzieht sich die Frage daher einer abstrakt-generellen Klärung in einem Revisionsverfahren (vgl. Beschluss vom 3. Juni 2006 - BVerwG 1 B 132.05 - Buchholz 402.242 § 25 AufenthG Nr. 3 m.w.N.).